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Dortmund - Hombruch

Landtagsbesuch mit der SPD-Fraktion Dortmund

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Ein Teil der Dortmunder Ratsfraktion hat auf Einladung von Volkan Baran (MdL) den Landtag in Düsseldorf besucht. Wir haben uns über alle möglichen Themen ausgetauscht, die demnächst angegangen werden müssen. Vor allem aber waren wir uns einig, dass wir über die Ebenen hinweg (Bund, Land, Kommune, Bezirksvertretung) gemeinsam auftreten und agieren müssen. Nur wenn wir gemeinsam für ein starkes Dortmund eintreten, kann es erfolgreich sein.

Aus dem Stadtbezirk Hombruch waren der Fraktionsvorsitzende im Rat, Norbert Schilff, der stellv. Bezirksbürgermeister in Hombruch, Klaus Ulrich Steinmann sowie Andrew Kunter (Geschäftsführer der SPD-Ratsfraktion) dabei.

#spdratsfraktiondortmund Volkan Baran Norbert Schilff Landtag NRW Düsseldorf Uli Steinmann

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  • Wer betrügt, schadet nicht einem abstrakten Staat, sondern dem Gemeinwesen
    Die Bundesregierung will härter gegen Steuerbetrüger vorgehen. Finanzminister Lars Klingbeil und Justizministerin Stefanie Hubig haben dazu einen Aktionsplan vorgestellt. Für die SPD-Fraktion ein Schritt zu mehr Gerechtigkeit.
  • Mehr Pragmatismus wagen
    Mit den heute im zweiten Entlastungskabinett beschlossenen Maßnahmen bringen wir unser Land ein gutes Stück beim Bürokratieabbau voran. Wir setzen damit den im November eingeschlagenen Weg konsequent fort, streifen selbst auferlegte Fesseln ab, entlasten Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen finanziell und in ihrem Alltag und schaffen mehr Planungssicherheit, sagt Esra Limbacher.
  • Klimawende im Gebäudesektor weiterführen
    Wir schaffen Planungssicherheit für die Wärmewende: Klimaneutrales Heizen im Neubau wird ab 2030 zum Standard, ab 2045 werden keine Heizungen mit fossilen Brennstoffen mehr betrieben.

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