WIR machen Politik für HOMBRUCH!
Dortmund - Hombruch
Am 29.04.2019 fand ab 18:30 Uhr in der Gaststätte Enjoy der Jahresempfang der Baroper SPD statt. Neben der formalen Tagesordnung mit verschiedenen Berichten hat Sabine Poschmann (MdB) aktuelle Informationen aus dem Bundestag und Antworten auf u.a. folgende Fragestellungen gegeben:
- Wie soll der „Sozialstaat der Zukunft“ nach der angekündigten Abkehr von Hartz IV aussehen?
- Gelingt Andrea Nahles diese wichtige Kehrtwende?
- Findet die Partei eine solidarische Antwort auf die Herausforderungen z. B. in der Pflege, zur Grundrente und zum Thema Wohnen?
---> zur Tagesordnung

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Aktuelles
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FCAS geht auch ohne Kampfjet
Die Entscheidung zur Beendigung der gemeinsamen Entwicklung eines Kampfjets im Rahmen des FCAS-Projekts ist nach mehreren Schlichtungsversuchen zwischen den Industriepartnern richtig und konsequent. Für zentrale Rüstungsvorhaben bleibt europäische Zusammenarbeit jedoch unverzichtbar. So wird die Arbeit an Schlüsselbereichen des FCAS-Projektes wie der Combat Cloud weiter gemeinsam vorangetrieben, sagt Siemtje Möller.
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Deutschlands Scheitern im UN-Sicherheitsrat ist ein Weckruf
Die gescheiterte Kandidatur Deutschlands für einen Sitz im UN-Sicherheitsrat ist enttäuschend. Mehr internationale Glaubwürdigkeit, Verlässlichkeit und Partnerschaften sind nötig, um global Vertrauen zurückzugewinnen.
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Wir begrüßen das Steuerkonzept vom DGB
Der DGB hat recht: Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen brauchen jetzt spürbare Entlastung. Gleichzeitig müssen die Superreichen stärker zur Kasse gebeten werden, sagt Wiebke Esdar.
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