WIR machen Politik für HOMBRUCH!

Dortmund - Hombruch

Am 29.04.2019 fand ab 18:30 Uhr in der Gaststätte Enjoy der Jahresempfang der Baroper SPD statt. Neben der formalen Tagesordnung mit verschiedenen Berichten hat Sabine Poschmann (MdB) aktuelle Informationen aus dem Bundestag und Antworten auf u.a. folgende Fragestellungen gegeben:

  • Wie soll der „Sozialstaat der Zukunft“ nach der angekündigten Abkehr von Hartz IV aussehen?
  • Gelingt Andrea Nahles diese wichtige Kehrtwende?
  • Findet die Partei eine solidarische Antwort auf die Herausforderungen z. B. in der Pflege, zur Grundrente und zum Thema Wohnen?

---> zur Tagesordnung

Aktuelles

  • Ja zur Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens
    Der einstimmige Beschluss auf dem SPD-Parteitag zur Prüfung eines AfD-Parteiverbots ist der richtige Schritt zum richtigen Zeitpunkt, sagt Dirk Wiese.
  • Mehr Sicherheit für Mieter:innen
    Die Mietpreisbremse wird verlängert. Damit setzt die Bundesregierung ein starkes und klares Signal: Die Mieter:innen in diesem Land werden nicht allein gelassen.
  • Investieren, um Jobs zu sichern
    Um gerade jene Unternehmen zu entlasten, die in die Zukunft investieren und damit starke Arbeitsplätze in unserem Land schaffen, hat der Bundestag wichtige Maßnahmen beschlossen.

Nächster Termin

in 2 Tagen 15 Std. 05 Minuten

03.07.2025
15:00 -

Ratssitzung

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