WIR machen Politik für HOMBRUCH!
Dortmund - Hombruch

Der SPD-Stadtbezirk Hombruch hat die Pläne zum großflächigen Ausbau schneller Internetzugänge im Stadtbezirk ins Visier genommen. Auf der letzten Sitzung am 30.01.19 liess sich der Stadtbezirksvorstand den aktuellen Stand der Planungen zum Ausbau schneller Internetzugänge vom Breitbandbeauftragten der Stadt Dortmund, Björn Meder, vorstellen.
Nachdem in den vergangenen Monaten viele Anfragen und Beschwerden über völlig unzureichende Netzgeschwindigkeiten die SPD-Politer erreichten, hatten die Genossen bereits eigene Recherchen zu unterversorgten Gebieten im Stadtbezirk unternommen, mit teilweise erschreckenden Ergebnissen. „Leider beschränken sich die Lücken in der Internetversorgung nicht auf einzelne Randbereiche“, so der Stadtbezirksvorsitzende Volker Schultebraucks. „Mitten in zentralen Wohngebieten gibt es eine ganze Reihe von Versorgungsinseln, in denen in der Praxis nur Geschwindigkeiten von maximal 3-10 Mbit/s erreicht werden. Dies ist für eine Stadt wie Dortmund völlig inakzeptabel.“
Laut EU-Vorgabe gilt ein Zugang von unter 30 Mbit/s als unterversorgt, das offizielle Breitbandziel der Bundesregierung lautet inzwischen flächendeckend 1 Gigabit (1.000 Mbit/s).
Wir danken allen Wählerinnen und Wählern. In Dortmund hat die SPD alle vier Direktmandate holen können. Für Hombruch wird uns Anja Butschkau im NRW Landtag vertreten. Herzlichen Glückwunsch!
Hannelore Kraft zum Wahlausgang in NRW
Hier können Sie den Artikel auf NRWSPD lesen.
Als ehemaliges SPD-Mitglied und Amtsleiter der Feuerwehr Dortmund wird Klaus-Jürgen Schäfer immer wieder in den Medien genannt. Mit seiner rechten Gesinnung gibt er ein erschreckendes Bild ab. Muss er nicht auch als Ruhestandsbeamter sich gegenüber der demokratischen Grundordnung wohl verhalten?
- Dortmunder Ex-Feuerwehrchef im Visier des Verfassungsschutzes
http://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/ehemaliger-dortmunder-feuerwehrchef-in-nazi-szene-100.html - Linktipp: Interview mit Klaus Schäfer am Rande einer Nazi-Demo
http://www1.wdr.de/nachrichten/ruhrgebiet/interview-klaus-schaefer-100.html
Aus der Dauer der Legislaturperioden ergibt sich, in welchem Zeiträumen die jeweiligen Wahlen durchgeführt werden. Der genaue Wahltermin wird jedoch meist erst einige Monate vor Ablauf der Legislaturperiode festgelegt.
In Nordrhein-Westfalen finden in den nächsten Jahren folgende Wahlen statt:
2020
- 13.09.2020 Kommunalwahlen
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Aktuelles
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Wir machen die Mitgliedschaft in Gewerkschaften attraktiver
Durch das neue Steueränderungsgesetz werden Gewerkschaftsbeiträge steuerlich bessergestellt und so Gewerkschaftsmitglieder finanziell entlastet. Damit stärken wir das Engagement und die Teilhabe in Gewerkschaften, die Tarifbindung und die betriebliche Mitbestimmung, erklärt Frauke Heiligenstadt.
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Rente bleibt stabil
Der Koalitionsausschuss hat sich bei der Rente geeinigt. Das Rentenpaket kann verabschiedet werden. Für die SPD-Bundestagsfraktion war entscheidend, dass es nicht zu einer künstlichen Absenkung des Rentenniveaus kommt. Nun können sich die Menschen weiterhin auf eine stabile Rente verlassen.
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Ein starkes Signal für unseren Industriestandort und den Klimaschutz
Mit der geplanten neuen Kaufprämie für E-Autos unterstützen wir über 500.000 Haushalte konkret beim Kauf oder Leasing eines klimafreundlichen Autos. Die Kaufprämie macht den Einstieg in die Elektromobilität finanziell deutlich attraktiver, stärkt unsere inländischen Produktionsstandorte und sorgt dafür, dass Familien und Menschen mit geringeren Einkommen besonders profitieren. So setzen wir einen echten Impuls für Innovation, Industrie und soziale Fairness.
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