Dortmund - Hombruch

Aktuelles

• Die Zeichen stehen auf Wachstum - das Sondervermögen wirkt
  Unsere Wirtschaft ist auch im Angesicht weltwirtschaftlicher Turbulenzen und des Krieges am Persischen Golf deutlich robuster als erwartet. Jetzt gilt es, nicht nachzulassen: Die Energiekosten müssen runter, die Investitionen in Zukunftstechnologien müssen rauf, sagt Armand Zorn.
• Wir modernisieren unsere Nachrichtendienste
  Aufgrund der neuen Bedrohungslage brauchen unsere Nachrichtendienste moderne Befugnisse, um Freiheit, Sicherheit und Verfassung wirksam zu schützen. Mit dem Ausbau der Befugnisse muss auch die parlamentarische Kontrolle gestärkt werden, sagt Sonja Eichwede, sagt Sonja Eichwede.
• Für eine transformative Erweiterung der Europäischen Union
  Die SPD-Bundestagsfraktion hat in ihrer Fraktionssitzung ein Positionspapier beschlossen, mit dem eine Diskussion darüber angestoßen werden soll, wie EU-Erweiterung und Reformen Hand in Hand gehen können. Es zeigt auf, wie man den nächsten Beitritt mit grundlegenden Reformen verbinden kann. Die Europäische Union würde durch eine solche Erweiterung nicht nur größer, sie selbst würde transformiert.