Dortmund - Hombruch

Aktuelles

• „Nicht unser Krieg“: Kein deutscher Beitrag zur Eskalation
  Die SPD-Bundestagsfraktion macht im Bundestag bei der Debatte zur Regierungserklärung klar: Der Krieg gegen den Iran ist nicht unser Krieg. Deutschland darf sich an dieser militärischen Eskalation nicht beteiligen.
• Preischaos an den Tankstellen beenden – Verbraucher:innen schützen
  Wir beenden das Preischaos an den Tankstellen und schieben der Abzocke einen Riegel vor. Unser Druck in den vergangenen Wochen wirkt: Am Donnerstag haben wir gemeinsam mit der CDU/CSU ein Gesetz in den Deutschen Bundestag eingebracht, das Preiserhöhungen an Tankstellen auf eine Erhöhung am Tag begrenzt. Preissenkungen bleiben jederzeit möglich.
• Großer Dank an die Datenschutzbeauftragte
  Mit großem Bedauern haben wir die Rückzugsankündigung von Frau Prof. Dr. Specht-Riemenschneider zur Kenntnis genommen. Wir wünschen ihr eine gute Genesung und danken ihr herzlich für ihr engagiertes Wirken, sagt Sonja Eichwede.