Dortmund - Hombruch

Aktuelles

• 100.000 E-Autos gefördert: Elektromobilität ist kein Luxus mehr
  Schneller als erwartet nutzen zehntausende Menschen die E-Auto-Förderung. Besonders Haushalte mit niedrigeren und mittleren Einkommen profitieren von der Förderung. Das zeigt: Elektromobilität ist längst keine Nischenlösung mehr, sondern wird zur bezahlbaren Alternative für Familien und Normalverdiener, sagt Esra Limbacher.
• Pflegereform: Wir müssen an die strukturellen Probleme ran
  Das Bundeskabinett hat heute den Gesetzentwurf zur Neuordnung der Pflegeversicherung verabschiedet. Für Dagmar Schmidt nur ein erster Schritt, die Pflegekommission hat nun den Arbeitsauftrag, konkrete Ergebnisse für eine strukturelle Reform vorzulegen.
• Macht begrenzen, Rechte sichern, Demokratie verteidigen
  Wir wollen den Rechtsstaat gegen autoritären Machtmissbrauch absichern und Grundrechte dauerhaft schützen. Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Sonja Eichwede hat mit Carmen Wegge und Sebastian Fiedler den Entwurf für ein Positionspapier vorgestellt, wie das gehen kann.