Dortmund - Hombruch

Innenminister Herbert Reul hat festgelegt, dass der Termin für die Kommunalwahlen 2020 in Nordrhein-Westfalen der 13. September 2020 sein wird.

An diesem Tag findet im Gebiet des Regionalverbands Ruhr auch die Wahl der Verbandsversammlung statt.

Wir fordern hiermit die Bundes-SPD, die kommissarischen Vorsitzenden und den aktuellen Bundesvorstand auf, folgende Beschlüsse zu fassen:

• Die Position der Parteivorsitzenden/des Parteivorsitzenden wird zukünftig durch Urwahl / durch Mitgliederentscheid entschieden. Sollte dieses Verfahren eine Satzungsänderung verlangen, so fordern wir den Parteivorstand auf, die erforderlichen Schritte unverzüglich einzuleiten.
• Die Bundes-SPD wird die Position der/des Parteivorsitzenden in Zukunft mit einer Doppelspitze führen.

Zu Beginn des Parteitages des Hombrucher Sozialdemokraten motivierte Anja Butschkau (MdL) die Genossinnen und Genossen im Endspurt des EU-Wahlkampfes! Im Anschluss sprach Volker Schultebraucks, StB-Vorsitzender, der auf die Erfolge der Arbeit aufmerksam macht: zahlreiche Veranstaltungen, Umbau des Bahnhofs Barop (Haltepunkt Dortmund-Barop) sowie die Verlagerung des Reiterhofes von den Westfalenhallen an einen alternativen Standort, nicht an die Stockumer Straße. Diese Fläche soll nach Willen des SPD Parteitages möglichst als Landschaftsschutzgebiet ausgewiesen werden.

Es folgten verschiedene Berichte, hervorzuheben sind der der Bildungsreferentin Ann-Kathrin Wagener, die sich lebendig und aktiv um eine Optimierung der internen Kommunikation kümmert sowie um die Neumitglieder als auch der von Markus Demtröder als Fraktionsvorsitzender der Bezirksvertretung, der auf die Ausweisung von 1.500 Wohneinheiten im Stadtbezirk und andere wichtige Themen hinwies. Aufgrund der Abwesenheit des Vorsitzenden der SPD-Ratsfraktion Dortmund wurde sein Bericht schriftlich vorgelegt (Download).

Am vergangenen Samstag (30.03.2019) hat sich der Vorstand der SPD im Stadtbezirk Dortmund-Hombruch zu einer Klausur getroffen. Schwerpunktthemen waren die Dortmunder Sozialpolitik und die bevorstehende Europawahl am 26.05.2019.

Birgit Zoerner (SPD), Sozialdezernentin der Stadt Dortmund, hat den Genoss*innen in gut 90 Minuten einen Überblick über die sozialen Brennpunkte und die Maßnahmen der Stadt Dortmund gegeben.

Im Anschluss haben sich die Genoss*innen mit dem Europawahlprogramm der SPD auseinandergesetzt.