Dortmund - Hombruch

Aktuelles

• Die Millionenstrafe der EU gegen „X“ ist richtig
  Wir haben mit dem Digital Services Act (DSA) in Europa klare gesetzliche Regelungen geschaffen, um die Meinungsfreiheit und -vielfalt auch im Netz zu schützen. Es ist daher richtig und wichtig, dass die EU-Kommission heute mit der Millionenstrafe die Konsequenzen aus dem Verfahren gegen „X“ wegen andauernder massiver Verstöße gegen die Vorgaben des DSA zieht und das europäische Recht entschieden und konsequent durchsetzt und unsere europäischen Werte schützt, sagt Johannes Schätzl.
• Den Staat handlungsfähiger, moderner und bürgernäher machen
  Wir begrüßen ausdrücklich, dass Bund und Länder die föderale Modernisierungsagenda beschlossen haben. Weniger Bürokratie und mehr digitale Lösungen bedeuten spürbare Entlastung für Bürgerinnen und Bürger sowie für die Wirtschaft, sagt Parsa Marvi.
• Ein großartiges Signal für den Frauenfußball
  Deutschland wird 2029 Gastgeber der Fußball-Europameisterschaft der Frauen – ein starkes Zeichen für den Frauenfußball und die Attraktivität unseres Sportstandorts, sagt Sonja Eichwede.