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Dortmund - Hombruch

Klausur im Stadtbezirk Hombruch

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Am vergangenen Samstag (30.03.2019) hat sich der Vorstand der SPD im Stadtbezirk Dortmund-Hombruch zu einer Klausur getroffen. Schwerpunktthemen waren die Dortmunder Sozialpolitik und die bevorstehende Europawahl am 26.05.2019.

Birgit Zoerner (SPD), Sozialdezernentin der Stadt Dortmund, hat den Genoss*innen in gut 90 Minuten einen Überblick über die sozialen Brennpunkte und die Maßnahmen der Stadt Dortmund gegeben.

Im Anschluss haben sich die Genoss*innen mit dem Europawahlprogramm der SPD auseinandergesetzt.

Die drei Kernbotschaften (PDF) zur Europawahl geben sehr verkürzt einen Einblick in das Programm:

  • Für ein solidarisches Europa, das sozialen Zusammenhalt schafft und die Arbeitswelt gerecht gestaltet!
  • Für ein demokratisches Europa, das Frieden schafft, unseren Rechtsstaat sichert und bürgernah ist!
  • Für ein starkes Europa, das Globalisierung fair, menschlich und zukunftsgerecht gestaltet!
Hombruch Volker Schultebraucks Birgit Zoerner Anja Butschkau Sozialpoltitik Europawahl 2019 Frieden soziale Gerechtigkeit Dietmar Köster

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    Das Bundesverfassungsgericht verhandelt im Oktober über Regelungen zur Erbschaftsteuer. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit – sagen Wiebke Esdar und Frauke Heiligenstadt.
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    Trotz Verbesserungen und einzelner guter Elemente beinhalten die Kabinettsbeschlüsse an entscheidenden Stellen noch immer einen Widerspruch zum im Koalitionsvertrag vereinbarten Ziel hin zu einer effizienten Energiewende. Diese zentralen Hemmnisse gilt es jetzt im parlamentarischen Verfahren nachzubessern.
  • Ein abscheulicher Angriff auf Freiheit und gleiche Rechte
    Nach dem Anschlag auf den CSD braucht es eine lückenlose Aufklärung der Tat, fordert SPD-Fraktionschef Matthias Miersch.

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