WIR machen Politik für HOMBRUCH!
Dortmund - Hombruch
Am vergangenen Samstag (30.03.2019) hat sich der Vorstand der SPD im Stadtbezirk Dortmund-Hombruch zu einer Klausur getroffen. Schwerpunktthemen waren die Dortmunder Sozialpolitik und die bevorstehende Europawahl am 26.05.2019.
Birgit Zoerner (SPD), Sozialdezernentin der Stadt Dortmund, hat den Genoss*innen in gut 90 Minuten einen Überblick über die sozialen Brennpunkte und die Maßnahmen der Stadt Dortmund gegeben.
Im Anschluss haben sich die Genoss*innen mit dem Europawahlprogramm der SPD auseinandergesetzt.
Die drei Kernbotschaften (PDF) zur Europawahl geben sehr verkürzt einen Einblick in das Programm:
- Für ein solidarisches Europa, das sozialen Zusammenhalt schafft und die Arbeitswelt gerecht gestaltet!
- Für ein demokratisches Europa, das Frieden schafft, unseren Rechtsstaat sichert und bürgernah ist!
- Für ein starkes Europa, das Globalisierung fair, menschlich und zukunftsgerecht gestaltet!
Aktuelles
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Polen, Ungarn und Tschechien verstießen gegen EU-Recht, als sie sich der Verteilung von Flüchtlingen widersetzten
Polen, Ungarn und Tschechien widersetzten sich EU-Recht, als sie sich 2015 der Verteilung von Geflüchteten widersetzen. Das bestätigte der EuGH heute. Dazu äußert sich der zuständige Sprecher Christian Petry.
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Arbeit in der Pflege tarifvertraglich absichern
Pflegekräfte verdienen mehr! Kerstin Tack, Sprecherin für Arbeit und Soziales, ruft die Branche auf, einen Tarifvertrag abzuschließen, der im Anschluss für bundesweit verbindlich erklärt werden kann.
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Europäische Kommission muss im Eilverfahren gegen Ungarn vorgehen
In Folge eines Notstandsgesetzes kann der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán weitgehend per Dekret regieren. Johannes Schraps, zuständiger Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion, äußert sich dazu.
