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Dortmund - Hombruch

Klausur im Stadtbezirk Hombruch

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Am vergangenen Samstag (30.03.2019) hat sich der Vorstand der SPD im Stadtbezirk Dortmund-Hombruch zu einer Klausur getroffen. Schwerpunktthemen waren die Dortmunder Sozialpolitik und die bevorstehende Europawahl am 26.05.2019.

Birgit Zoerner (SPD), Sozialdezernentin der Stadt Dortmund, hat den Genoss*innen in gut 90 Minuten einen Überblick über die sozialen Brennpunkte und die Maßnahmen der Stadt Dortmund gegeben.

Im Anschluss haben sich die Genoss*innen mit dem Europawahlprogramm der SPD auseinandergesetzt.

Die drei Kernbotschaften (PDF) zur Europawahl geben sehr verkürzt einen Einblick in das Programm:

  • Für ein solidarisches Europa, das sozialen Zusammenhalt schafft und die Arbeitswelt gerecht gestaltet!
  • Für ein demokratisches Europa, das Frieden schafft, unseren Rechtsstaat sichert und bürgernah ist!
  • Für ein starkes Europa, das Globalisierung fair, menschlich und zukunftsgerecht gestaltet!
Hombruch Volker Schultebraucks Birgit Zoerner Anja Butschkau Sozialpoltitik Europawahl 2019 Frieden soziale Gerechtigkeit Dietmar Köster

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    Steuerhinterziehung und Geldwäsche dürfen sich nicht länger lohnen. Mit dem Zollfinanzgerechtigkeitsgesetz geben wir dem Zoll die nötigen Werkzeuge an die Hand, um entschlossen gegen Finanzkriminalität vorzugehen und kriminell erworbenes Vermögen konsequent einzuziehen, sagt Frauke Heiligenstadt.
  • Wir stärken die Nachrichtendienste, um unsere Demokratie zu schützen
    Es geht darum, unsere Freiheit, unsere Sicherheit und unsere Verfassung wirksam vor Angriffen zu schützen. Da wir sehr offensichtlich mit neuen Arten von Bedrohungen konfrontiert sind, brauchen wir auch neue Antworten – und unsere Dienste Befugnisse, mit denen sie sich besser informieren und Angriffe im Notfall auch aktiv abwehren können, sagt Sonja Eichwede.
  • Wir wollen die Erbschaftsteuer gerechter machen
    Das Bundesverfassungsgericht verhandelt im Oktober über Regelungen zur Erbschaftsteuer. Das ist eine Frage der Gerechtigkeit – sagen Wiebke Esdar und Frauke Heiligenstadt.

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