WIR machen Politik für HOMBRUCH!
Dortmund - Hombruch
Deutschland ist ein starkes Land. Deshalb spannt die Bundesregierung einen Abwehrschirm, damit alle Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.
Olaf Scholz und wir, die SPD, haben versprochen:
- Niemand steht mit seinen Problemen allein. You’ll never walk alone.
- Wir haken uns unter.
- Wir stehen zusammen.
Und deshalb sind wir uns sicher: Deutschland packt das.
Hier geht es zum Brief von Olaf Scholz
Hier geht es zum Dokument "Wirtschaftlicher Abwehrschirm" des Bundesministeriums für Finanzen (externer Link).
Aktuelles
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EU muss auf US-Zölle geschlossen und hart reagieren
Heute ist kein guter Tag für den globalen Wohlstand. Die angekündigten Zölle von US-Präsident Donald Trump auf Waren aus der EU bringen uns an einen Rand eines Handelskrieges. Harte Gegenmaßnahmen der EU sind jetzt geboten, sagt Verena Hubertz.
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Eingeschlagener Weg von Humanität und Ordnung ist richtiger Ansatz
Die Bilanz zur Migrationspolitik zeigt, dass die getroffenen Maßnahmen wirksam und nachhaltig sind. Seit 2021 ist die dringend benötigte Fachkräfte-Einwanderung um 77 Prozent gestiegen. Zudem gibt es Fortschritte bei der irregulären Migration, sagt Dirk Wiese.
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Freiheit für Ekrem İmamoğlu!
Ekrem İmamoğlu muss sofort freigelassen werden – genauso wie die anderen politischen Häftlinge. Die SPD-Fraktion ist bestürzt darüber, dass die Rechtsstaatlichkeit in der Türkei seit Jahren abgebaut wird.
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