WIR machen Politik für HOMBRUCH!
Dortmund - Hombruch
Deutschland ist ein starkes Land. Deshalb spannt die Bundesregierung einen Abwehrschirm, damit alle Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.
Olaf Scholz und wir, die SPD, haben versprochen:
- Niemand steht mit seinen Problemen allein. You’ll never walk alone.
- Wir haken uns unter.
- Wir stehen zusammen.
Und deshalb sind wir uns sicher: Deutschland packt das.
Hier geht es zum Brief von Olaf Scholz
Hier geht es zum Dokument "Wirtschaftlicher Abwehrschirm" des Bundesministeriums für Finanzen (externer Link).
Aktuelles
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Bundesrat hat Grundgesetzänderungen zugestimmt
Heute hat auch der Bundesrat mit einer Zweidrittelmehrheit den grundgesetzlichen Änderungen für mehr Investitionen in Sicherheit, Infrastruktur und Klimaschutz zugestimmt. Das ist eine Weichenstellung in historischer Dimension für mehr Wohlstand, Wachstum und Sicherheit, sagt Achim Post.
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Wir investieren in die Stärke unseres Landes
Die Fraktionen von SPD, CDU/CSU und Grünen haben eine Änderung des Grundgesetzes beschlossen, die milliardenschwere Investitionen in Infrastruktur, Klimaschutz und Sicherheit ermöglicht.
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„Deutschland auf Vordermann bringen“
Die Fraktionen von SPD, Union und Grünen haben sich auf Änderungen des Grundgesetzes verständigt. Ziel: Mehr Geld für Verteidigung und für Investitionen in die Infrastruktur und Klimaneutralität.
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