WIR machen Politik für HOMBRUCH!
Dortmund - Hombruch
Deutschland ist ein starkes Land. Deshalb spannt die Bundesregierung einen Abwehrschirm, damit alle Bürgerinnen und Bürger durch diese schwierige Zeit kommen.
Olaf Scholz und wir, die SPD, haben versprochen:
- Niemand steht mit seinen Problemen allein. You’ll never walk alone.
- Wir haken uns unter.
- Wir stehen zusammen.
Und deshalb sind wir uns sicher: Deutschland packt das.
Hier geht es zum Brief von Olaf Scholz
Hier geht es zum Dokument "Wirtschaftlicher Abwehrschirm" des Bundesministeriums für Finanzen (externer Link).
Aktuelles
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Mandat darf nicht missbraucht werden
Die Masken-Affären und die Aserbaidschan-Affären ehemaliger Unionspolitiker zeigen, wie dringend wir Strafrechtslücken schließen müssen. Darum wird nun ein neuer Straftatbestand geschaffen.
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Die gesetzliche Rente ist der Schlüssel
Das Bundeskabinett hat die zum 1. Juli geplante Rentenerhöhung beschlossen. Damit steigen die Bezüge zur Jahresmitte um 4,57 Prozent. Rentnerinnen und Rentner können sich auf uns verlassen, sagt Dagmar Schmidt.
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UNRWA-Zusammenarbeit ist wichtiges Zeichen
Die Bundesregierung hat entschieden, die Zusammenarbeit mit UNRWA fortzusetzen. Die Arbeit des Hilfswerks ist lebensnotwendig vor dem Hintergrund der katastrophalen humanitären Lage in den palästinensischen Gebieten.
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