Dortmund - Hombruch

Aktuelles

• Humanitäre Hilfe in Gaza sofort und ungehindert zulassen
  Israel hat das Recht, sich gegen Terror zu verteidigen und Geiseln zu befreien. Trotzdem verpflichtet uns das humanitäre Völkerrecht immer, Zivilistinnen und Zivilisten zu schützen. Matthias Miersch und Siemtje Möller plädieren daher für Gespräche über eine Waffenruhe.
• „Das Wir zählt“
  SPD-Fraktionschef Matthias Miersch spricht sich im Plenum für Solidarität und Zusammenhalt aus – dieses Leitbild finde sich auch im Koalitionsvertrag wieder.
• Tiktok muss sich an EU-Digitalgesetze halten
  Es ist gut, dass die EU-Kommission jetzt bei der Plattform durchgreift. Nutzerinnen und Nutzer von Tiktok müssen vor manipulativer Werbung geschützt werden.