WIR machen Politik für HOMBRUCH!
Dortmund - Hombruch
Terminkalender
Januar 2023
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Mittwoch, 18. Januar 2023 18:30 Uhr
Vorstandssitzung im SPD Stadtbezirk Hombruch :: DEFAULT -
Donnerstag, 19. Januar 2023 17:30 Uhr
SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hombruch :: DEFAULT -
Dienstag, 24. Januar 2023 15:30 Uhr
Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch :: DEFAULT
März 2023
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Mittwoch, 01. März 2023 18:30 Uhr
Vorstandssitzung im SPD Stadtbezirk Hombruch :: DEFAULT -
Donnerstag, 02. März 2023 17:30 Uhr
SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hombruch :: DEFAULT -
Dienstag, 07. März 2023 15:30 Uhr
Sitzung der Bezirksvertretung Hombruch :: DEFAULT
April 2023
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Samstag, 08. April 2023 10:00 Uhr - 13:00 Uhr
Infostand :: DEFAULT -
Mittwoch, 19. April 2023 18:30 Uhr
Vorstandssitzung im SPD Stadtbezirk Hombruch :: DEFAULT -
Donnerstag, 20. April 2023 17:30 Uhr
SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung Hombruch :: DEFAULT -
Dienstag, 25. April 2023 15:30 Uhr
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Aktuelles
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Abwahl von AfD-Vorsitzenden von Bundestagsausschüssen ist rechtmäßig
Das Bundesverfassungsgericht hat heute eine klare Entscheidung getroffen. Die Abwahl von AfD-Ausschussvorsitzenden war zulässig. Sie wurde notwendig, um die Würde des Hauses zu schützen, denn im Deutschen Bundestag ist kein Platz für rechtsradikale Hetze. Das Bundesverfassungsrecht stellte zudem klar: Es gibt kein Ernennungsrecht.
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Mehr Schutz für Bürger:innen
Nach dem erschütternden Attentat in Solingen zieht die Regierung die nötigen Konsequenzen und schnürt ein Sicherheitspaket, das Verschärfungen im Waffenrecht beinhaltet und die Sicherheitsbehörden stärkt.
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Sicherheit, Zusammenhalt und Investitionen stärken
Mit dem Haushaltsentwurf ist klar: Soziale Sicherheit in unserem Land ist und bleibt der Garant für gutes Zusammenleben. Auch die Sicherheit und Zukunftsinvestitionen werden gestärkt.
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