Dortmund - Hombruch

Aktuelles

• Beitragssätze für die Pflegeversicherung steigen
  Bundesgesundheitsminister Lauterbach hat heute verkündet, dass die Beitragsätze für die Pflegeversicherung angehoben werden müssen. Das wäre vermeidbar gewesen, wenn die FDP nicht andere Finanzierungsmodelle blockiert hätte, sagt Heike Baehrens.
• Nie wieder ist jetzt
  Mit den Fraktionen von CDU/CSU, Grünen und FDP haben wir den Antrag zum Schutz jüdischen Lebens in Deutschland beschlossen. Die Bekämpfung des Antisemitismus ist gemeinsame Aufgabe aller Demokrat:innen.
• Antisemitismus bekämpfen - Wissenschaftsfreiheit verteidigen
  Der Bundestag hat am Donnerstag mit großer Mehrheit eine Resolution gegen Antisemitismus beschlossen. Um der speziellen Situation an Bildungseinrichtungen und Hochschulen gerecht zu werden, braucht es jedoch mehr, sagt SPD-Fraktionsvize Sönke Rix.