Dortmund - Hombruch

Aktuelles

• Arbeitende Mitte braucht gute, sichere und verlässliche Arbeitsplätze
  Bundesfinanzminister Klingbeil hat erste Vorschläge vorgelegt, um die im Koalitionsvertrag vereinbarten Steuerreformen anzugehen. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvizin Wiebke Esdar. Der zweite muss aber folgen.
• Plattformabgabe: Wichtiger Schritt für eine zukunftsfähige Medienlandschaft
  Kulturstaatsminister Weimer plant eine Digitalabgabe, die vor allem große Internetkonzerne treffen würde. Martin Rabanus, kultur- und medienpolitischer Sprecher der SPD im Bundestag, begrüßt das.
• Otto-Wels-Preis für Demokratie 2025
  Am 25. Juni 2025 verleiht die SPD-Bundestagsfraktion bereits zum 10. Mal den „Otto-Wels-Preis für Demokratie“. Anliegen des Preises ist es, die Erinnerungen an die Schrecken der Nazi-Herrschaft wachzuhalten und das gesellschaftliche Bewusstsein dafür zu schärfen, dass die Grundlagen unserer Demokratie und Rechtstaatlichkeit sowie des friedlichen Zusammenlebens immer wieder erneuert und gefestigt werden müssen.