Dortmund - Hombruch

Aktuelles

• Die Millionenstrafe der EU gegen „X“ ist richtig
  Es ist richtig und wichtig, dass die EU-Kommission heute mit der Millionenstrafe die Konsequenzen aus dem Verfahren gegen „X“ wegen andauernder massiver Verstöße gegen die Vorgaben des Digital Services Act zieht und damit die Meinungsfreiheit und -vielfalt verteidigt, sagt Johannes Schätzl.
• Den Staat handlungsfähiger, moderner und bürgernäher machen
  Wir begrüßen ausdrücklich, dass Bund und Länder die föderale Modernisierungsagenda beschlossen haben. Weniger Bürokratie und mehr digitale Lösungen bedeuten spürbare Entlastung für Bürgerinnen und Bürger sowie für die Wirtschaft, sagt Parsa Marvi.
• Schnellere Asylverfahren, klimafreundliche Wärmeversorgung, neue Gedenkstätten
  Die Tagesordnung im Deutschen Bundestag war erneut gut gefüllt. Hier nennen wir kurz die wichtigsten Punkte.