WIR machen Politik für HOMBRUCH!
Dortmund - Hombruch
In diesen Tagen feiert die SPD ihr 160-jähriges Jubiläum. Denn am 23. Mai 1863 gründete Ferdinand Lassalle den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) – einen der beiden Vorläufer der heutigen Partei. Schon bald darauf, im Jahr 1875, schloss sich der ADAV mit der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP) zusammen. Ihren heutigen Namen trägt die so entstandene Partei seit 1890.
Wiederum ein Jahr später wurde das „Programm der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“ beschlossen, auch als Erfurter Programm bekannt. Und was steht drin? Unter anderem der Wunsch nach Selbstverwaltung der Kommunen. Wörtlich ist da zu lesen, die SPD fordere „Selbstbestimmung und Selbstverwaltung des Volks in Reich, Staat, Provinz und Gemeinde. Wahl der Behörden durch das Volk, Verantwortlichkeit und Haftbarkeit derselben.“
Wenn die SPD sich heute als Kommunalpartei bezeichnet, ist das keine Phrase, sondern Ausdruck einer langen Tradition. Die Demokratie auf kommunaler Ebene zu stärken, war stets ein Kernanliegen der Partei.
(Zitat aus dem DEMO-Newsletter von Carl-Friedrich Höck Leitender Redakteur DEMO)
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Das Deutschlandticket ist für 2025 gesichert
Die Finanzierung des Deutschlandtickets im kommenden Jahr ist sichergestellt. Ein Erfolg, der insbesondere für die nunmehr über 13 Millionen Nutzer:innen Sicherheit und Planbarkeit bringt.
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Mutterschutz soll auch bei Fehlgeburten eingeführt werden
Eine Fehlgeburt ist eine große psychische und körperliche Belastung. Wir wollen den Mutterschutz deshalb auf Frauen ausweiten, die ab der 15. Schwangerschaftswoche eine Fehlgeburt erleiden.
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Wir wollen die Mietpreisbremse verlängern
Die Mietpreisbremse, die Ende 2025 ausläuft, soll verlängert werden. Das sieht ein Gesetzentwurf von SPD und Grünen vor. Was jahrelang – trotz Koalitionsvertrag – von der FDP blockiert wurde, wird jetzt endlich auf den Weg gebracht.
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