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Dortmund - Hombruch
In diesen Tagen feiert die SPD ihr 160-jähriges Jubiläum. Denn am 23. Mai 1863 gründete Ferdinand Lassalle den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) – einen der beiden Vorläufer der heutigen Partei. Schon bald darauf, im Jahr 1875, schloss sich der ADAV mit der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP) zusammen. Ihren heutigen Namen trägt die so entstandene Partei seit 1890.
Wiederum ein Jahr später wurde das „Programm der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“ beschlossen, auch als Erfurter Programm bekannt. Und was steht drin? Unter anderem der Wunsch nach Selbstverwaltung der Kommunen. Wörtlich ist da zu lesen, die SPD fordere „Selbstbestimmung und Selbstverwaltung des Volks in Reich, Staat, Provinz und Gemeinde. Wahl der Behörden durch das Volk, Verantwortlichkeit und Haftbarkeit derselben.“
Wenn die SPD sich heute als Kommunalpartei bezeichnet, ist das keine Phrase, sondern Ausdruck einer langen Tradition. Die Demokratie auf kommunaler Ebene zu stärken, war stets ein Kernanliegen der Partei.
(Zitat aus dem DEMO-Newsletter von Carl-Friedrich Höck Leitender Redakteur DEMO)

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Die aktuelle Lage in der Automobilindustrie ist sehr herausfordernd. Deshalb hat die Koalition bereits zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht, um die Standortbedingungen zu verbessern. Klar ist: Wir dürfen uns in dieser Lage nicht auf Kosten der Beschäftigten sanieren.
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Die Rentenkommission hat mehr erreicht als einzelne Reformvorschläge. Sie hat einen tragfähigen Konsens für die Zukunft der Alterssicherung in Deutschland gefunden. Das ist ein starkes Signal: Die gesetzliche Rente bleibt das Fundament der Alterssicherung. Sie soll auch künftig verlässlich, bezahlbar und generationengerecht sein.
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Für eine moderne, leistungsfähige Infrastruktur
Mit dem Infrastruktur-Zukunftsgesetz (IZG) wollen wir dringend notwendige Sanierungen sowie den Aus- und Neubau von Schienen, Straßen, Wasserstraßen und Energieprojekten deutlich beschleunigen. So können wir auch die Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur schneller wirksam einsetzen.
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