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Dortmund - Hombruch
In diesen Tagen feiert die SPD ihr 160-jähriges Jubiläum. Denn am 23. Mai 1863 gründete Ferdinand Lassalle den Allgemeinen Deutschen Arbeiterverein (ADAV) – einen der beiden Vorläufer der heutigen Partei. Schon bald darauf, im Jahr 1875, schloss sich der ADAV mit der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP) zusammen. Ihren heutigen Namen trägt die so entstandene Partei seit 1890.
Wiederum ein Jahr später wurde das „Programm der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands“ beschlossen, auch als Erfurter Programm bekannt. Und was steht drin? Unter anderem der Wunsch nach Selbstverwaltung der Kommunen. Wörtlich ist da zu lesen, die SPD fordere „Selbstbestimmung und Selbstverwaltung des Volks in Reich, Staat, Provinz und Gemeinde. Wahl der Behörden durch das Volk, Verantwortlichkeit und Haftbarkeit derselben.“
Wenn die SPD sich heute als Kommunalpartei bezeichnet, ist das keine Phrase, sondern Ausdruck einer langen Tradition. Die Demokratie auf kommunaler Ebene zu stärken, war stets ein Kernanliegen der Partei.
(Zitat aus dem DEMO-Newsletter von Carl-Friedrich Höck Leitender Redakteur DEMO)

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Aktuelles
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Zulassungsstopp bei Integrationskursen abgewendet
Es wird künftig keine pauschalen Ablehnungen mehr für freiwillige Integrationskursteilnehmer geben. Stattdessen haben wir eine kontingentierte Öffnung für freiwillige Teilnahmen vor allem für ukrainische Geflüchtete und Unionsbürger, die wieder in Arbeit kommen sollen, erreicht. Für Personen im Asylverfahren stehen die Erstorientierungskurse als Integrationsangebot zur Verfügung, die ab November erheblich ausgebaut werden, erklären Sebastian Fiedler und Hakan Demir.
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Städtebauförderung ist mehr als neue Plätze oder sanierte Gebäude
Die Städtebauförderung ist seit Jahrzehnten ein echtes Erfolgsmodell und eines der wichtigsten Instrumente für die Entwicklung unserer Städte und Gemeinden, sagt Hendrik Bollmann.
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Mehr Schutz vor häuslicher Gewalt
Mit der Reform des Gewaltschutzgesetzes wollen wir wie in Spanien die Anzahl an Femiziden deutlich senken. Deshalb führen wir die elektronische Aufenthaltsüberwachung mit Fußfesseln ein – sie warnt Betroffene in Echtzeit, wenn Annäherungsverbote nicht eingehalten werden. So kann die Polizei eingreifen, bevor es zu spät ist, sagt Carmen Wegge.
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